Ein paar Anregungen für gute Neujahrsvorsätze unserer Politiker

07.01.2016

Weg mit dem Cowboyhut, ein Englischkurs, Reformen angehen und ein Ende mit dem Klassenkampf. So würde das neue Jahr sicher besser.

Sie gehören zu Neujahr wie das Konzert: Die guten Vorsätze. So nimmt man sich vielleicht vor, mit dem Rauchen aufzuhören, mehr Sport zu treiben, sich nicht mehr über Politik zu ärgern und ähnliches mehr. Zu meinen persönlichen Vorsätzen zählt, nicht alles nur negativ zu sehen, sondern mehr positive Themen aufzugreifen, nicht nur zu kritisieren, sondern zu versuchen, konstruktiv zu sein. Damit fange ich gleich an. Und zwar bei unseren Politikern. Es ist mir kein Mitglied der Bundesregierung bekannt, das einem echten Laster wie Alkohol- oder Nikotinsucht frönen würde. Was sollen die Damen und Herren also sonst für Vorsätze im neuen Jahr wählen? Hier ein paar Tipps und Vorschläge:

Dem Bundeskanzler würde ich vorschlagen, sich vorzunehmen, nicht mehr nur ausschließlich auf seinen Kulturminister und die Arbeiterkammer zu hören, sondern seinen Beraterkreis zu erweitern. Seinem Vize und VP-Obmann könnte man raten, sich vorzunehmen, Schnellschüsse aufzugeben, den Cowboyhut an den Nagel zu hängen und stattdessen seine Strategie neu zu überdenken. Eine mögliche Fragestellung wäre, ob es zielführend ist, weiterhin und konsequent seine ehemaligen Kernwählerschichten zu vergraulen. Eine zaghafte Kurskorrektur in Richtung eigenes Profil war ja schon 2015 zu beobachten, das wäre durchaus ausbaubar. Manchem Politiker – Namen seien hier aus Rücksichtnahme nicht genannt – stünde ein Englischkurs recht gut an. Schließlich sollte man ja auf dem internationalen Parkett nicht nur mit Kollegen aus Deutschland parlieren.

Ein Vorschlag für den Verteidigungsminister wäre, ob es klug ist, sich in der Amtsführung auf das Aushungern des eigenen Ressorts und den Streit mit der Kollegin vom Innenministerium zu konzentrieren. Wie wäre es mit einer eigenständigen und konstruktiven Strategie? Für die Innenministerin brauchbar ist vielleicht der Vorsatz, im neuen Jahr etwas länger nachzudenken und sich abzusprechen, bevor sie mit einer neuen Idee an die Öffentlichkeit geht. Und die Bildungsministerin könnte sich beispielsweise vornehmen, weniger auf Pisa zu schielen, als auf den effizienteren Einsatz ihrer Finanzmittel. Auch weniger Ideologie und mehr Realitätssinn wären ein Tipp.

Auch für den Finanzminister gäbe es eine Fülle an guten Vorsätzen. Etwa jenen, endlich mit dem Geld, das er einnimmt, auszukommen statt ständig neue Steuern zu erfinden. Auch wäre es positiv, sich bei den Steuerzahlern zu bedanken, statt in allen potentielle Betrüger oder gar Kriminelle zu sehen und seine Beamten Jagd auf sie machen zu lassen. Auch könnte er einmal ein Geschichtsbuch in die Hand nehmen. Dort könnte er nachlesen, dass in früherer Zeit die Grundherren einen Zehent einhoben, also einen Steuersatz von dem wir alle heute nicht einmal träumen dürfen. Dennoch wurden sie damals als Blutsauger betrachtet.

A propos Geschichte: Der SPÖ sei generell der Vorsatz empfohlen, den Klassenkampf endlich zu beenden und den Austromarxismus endgültig in der Mottenkiste zu verräumen. (Von mir aus auch in einem Haus der Geschichte, so es nicht am Heldenplatz steht und nur einseitig kuratiert wird.) Dieser ist nämlich mittlerweile nicht mehr angebracht und nur noch lächerlich.

Auch für die Opposition hätte ich ein paar Tipps: Die Grünen-Chefin könnte sich vornehmen, auch andere Ansichten zuzulassen und nicht ständig zu belehren. Auch eine Besinnung auf das grüne Kernthema Umwelt wäre sinnvoll angesichts der massiven Probleme, auf alle Fälle sinnvoller als Ampelpärchen. Und die FPÖ könnte sich vielleicht vornehmen, etwas mehr über die Konsequenzen so mancher ihrer Parolen nachzudenken, bevor man losschreit.

Allgemein wäre ein prima Vorsatz für die Politik, lang aufgeschobene Vorhaben im Jahr 2016 endlich anzugehen und umzusetzen. Ein paar Stichworte als Extraservice dazu: Verwaltungsreform, Pensionsreform, Arbeitslosenproblematik. Dies wäre bei dem Umfang des bereits entstandenen Staus auch ein Vorsatz für 2017, 2018 und folgende Jahre. In diesem Sinn wäre das ein gutes neues Jahr für uns alle!