Wie Feinstaub durch eine absurde Aufgabenverteilung verursacht wird

20.06.2017

Die Zuständigkeiten zwischen Ländern und Gemeinden sind mitunter genauso wenig durchdacht wie zwischen Bund und Ländern. Es fällt nur weniger auf.

Jedes Jahr im Frühjahr, nach Frost und Schneeschmelze, bietet sich dem aufmerksamen Beobachter das gleiche Bild: Noch Wochen nach dem letzten Schnee, oft bis weit in den Mai hinein, liegen an den Straßenrändern zentimeterhoch Split und Schmutz. Jedes vorbeifahrende Fahrzeug wirbelt dabei meterhohe Staubwolken auf. Auffallend dabei ist, dass die Straßen recht unterschiedlich gekehrt werden, was Zeitpunkt und Ort betrifft: So sind meist Nebenstraßen bald blitzblank, während ausgerechnet an den Durchzugsstraßen alles liegenbleibt. Fährt man zu dieser Zeit durch die Lande, kann man in vielen Gemeinden beobachten, wie verzweifelte Anrainer den Split selbst mit Schaufel und Besen wegkehren. Derweil stehen die Kehrmaschinen schon wieder in den Garagen der kommunalen Bauhöfe.

Auf den ersten Blick ist dieses Phänomen für einen Bürger, der von den Geheimnissen des österreichischen Föderalismus keine Ahnung hat, ein Rätsel. Erst auf Nachfragen und bei gründlicher Recherche findet man die Lösung: Es geht um Zuständigkeiten. Für die Kehrung der Bundes- und Landesstraßen ist nämlich das Land zuständig, während Nebenstraßen in die Zuständigkeit der Gemeinden fallen. Das Ergebnis ist, dass wenig befahrene Nebenstraßen als erste gekehrt werden und auf Durchzugsstraßen, die ja fast immer Landes- oder Bundesstraßen sind, im selben Gemeindegebiet der Dreck liegen gelassen wird. Man ist ja nicht zuständig. Und es dauert, bis die Straßenmeistereien der Länder die Tausenden Kilometer Bundes- und Landesstraßen gekehrt haben, falls sie es überhaupt tun.

Dumm ist nur, dass es für den Bürger auf dasselbe herauskommt, ob er und seine Kinder wegen Versäumnissen der Gemeinde oder jener des Bundes gesundheitlichen Schaden nehmen. Denn es ist keine Nebensache, ob der Dreck der Wintermonate auf den Straßen rasch entfernt wird oder wochen- und gar monatelang immer wieder aufgewirbelt wird. Feinstaubmessungen bilden oft nicht die Realität ab, weil sie oft weit entfernt der Hauptstraßen und in den kleineren Gemeinden überhaupt nicht vorhanden sind.

Dafür diskutieren wir, ob in Zukunft Fahrzeugen mit Dieselmotoren die Fahrt in Städten überhaupt verboten wird. Über die Sauberkeit der Straßen wird weniger gesprochen. Hier muss man allerdings etwa Wien ausnehmen, wo das sehr wohl ein Thema ist. Es erscheint auch verwunderlich, dass im Hinblick auf den Feinstaub auf Autobahnen ein Riesentheater gemacht wird. Etliche Bundesländer haben deswegen rigorose Geschwindigkeitsbeschränkungen verhängt. So zuckelt man etwa im Großraum Linz oder Salzburg mit Tempo 80 auf einer dreispurigen Autobahn dahin. Dass auf den Bundes- und Landesstraßen daneben mit Tempo 100 gefahren werden darf und mangels Straßenreinigung riesige Mengen Feinstaub aufgewirbelt werden, kümmert offenbar niemanden.

Warum, so fragt man sich, ist das so? Wieso ist Feinstaub auf Autobahnen ein gesundheitsgefährdendes Problem, obwohl es nicht einmal unmittelbare Anrainer gibt? Und wieso wird gleichzeitig verabsäumt, die Feinstaubentwicklung durch zeitgerechtes Straßenkehren der Landes- und Bundesstraßen zu reduzieren? Es liegt die Vermutung nahe, dass es dabei vor allem ums Geld geht: Durch die Tempolimits auf den Autobahnen kassieren die Länder erhebliche Summen an Strafgeldern von den Autofahrern; Diese dürfen nämlich die Länder einstreifen, so ist es mit Bund und Asfinag vereinbart. Das zügige und gründliche Kehren der landeseigenen Straßen kostet den Ländern hingegen Geld. So einfach ist das.

Vielleicht könnten die Verantwortlichen in Ländern und Gemeinden einmal die Vernunft einschalten und vereinbaren, dass alle Straßen im Gemeindegebiet von den Gemeinden zu kehren sind und sie dafür entschädigt werden. Das nennt man dann Subsidiarität und Effizienz. Hält man hingegen weiter an dieser absurden Aufgabenverteilung fest, dann zahlen die Bürger weiter den Preis – mit ihrer Gesundheit!