Unwürdige Schaukämpfe und inszenierte Spaltung des Landes

23.05.2016

Der Bundespräsident ist beschädigt, noch bevor er sein Amt angetreten hat. Die (allzu) zahlreichen Wahlkampf-Debatten haben mehr geschadet als genützt.

Es war ein ungewöhnlicher Präsidentschafts-Wahlkampf, der nun glücklicherweise endlich zu Ende ist. An Unwürdigkeit war er wohl nur von der legendären Anti-Waldheim-Kampagne 1986 unterboten worden. Doch diesmal war es keine Intrige des Gegners, die den Kandidaten beschädigte, sondern das erledigten die Kandidaten der Stichwahl selbst.

Ungewöhnlich war er auch deshalb, weil zwei Vertreter der Opposition in die Stichwahl kamen. Das mag für die ehemaligen Großparteien bitter gewesen sein, für die Demokratie an sich ist es ein gutes Zeichen. Die Bürger haben ein ausgeprägtes Gespür für Balance und Grenzen der Machtkonzentration. Es war eindeutig ein Veto gegen die verheerende Politik der Bundesregierung in den letzten Jahren, vor allem jener des Meisters des Nicht-Handelns, Werner Faymann, seit dessen Ablöse ein Aufatmen durchs Land geht. Die Botschaft wurde auch verstanden, die SPÖ hat bereits gehandelt, bei der ÖVP steht diese radikale Wende noch aus. Sie sollte sich beeilen, denn mit ihrem gesellschaftspolitisch linken Kurs hat sie dieses Feld der FPÖ überlassen, mit ihren steuerlichen und wirtschaftspolitischen Maßnahmen eifrig daran mitgewirkt, Unternehmerhatz zu betreiben und den Wirtschaftsstandort Österreich zu beschädigen.

Im zweiten Wahlgang befanden sich viele Bürger, die im ersten weder für Hofer noch für van der Bellen gestimmt hatten, in der Zwickmühle. Es sei eine Wahl zwischen Pest und Cholera, hörte man oft, es gehe nur darum, welche Krankheit man eher überstehe. Für diese Wähler ging es um die Wahl des kleineren Übels. In diesem Sinne handelte es sich keineswegs um eine „Spaltung“ des Landes, wie etliche Kommentatoren meinten, schon gar nicht um einen „Lagerwahlkampf“. Im Gegenteil, noch selten zuvor gingen die Meinungen so quer durch alle Schichten und parteipolitischen Präferenzen: Da gab es viele Konservative, die van der Bellen wählten, weil Hofer ihnen noch unsympathischer erschien und sie ihm nicht trauten. Umgekehrt gab es viele in der Wolle gefärbte Rote, die für Hofer stimmten, nicht nur im Gemeindebau, selbst prominente Vertreter der Partei bekannten, sie stimmten aufgrund der Ausländerpolitik lieber für den blauen Kandidaten.

Ein weiteres, oft gehörtes Argument für Hofer: Man verhindere dadurch einen blauen Bundeskanzler, denn beide Ämter in Hand der FPÖ seien unmöglich. Paradoxer weise entschieden sich auch viele zur Verhinderung eines blauen Bundeskanzlers für van der Bellen. Manche ventilierten sogar eine Verfassungsreform, natürlich nur im Falle der Wahl Hofers. Dieses Argument ist verlogen, denn seit zwölf Jahren waren alle Spitzenpositionen in der Hand der SPÖ: Bundespräsident, Bundeskanzler und Nationalratspräsident. Wo waren hier die Bedenken? Wo war der Ruf nach einer Verfassungsreform? Zuletzt hörte man diese Warnungen in der Ära Schüssel, wobei Thomas Klestil nicht wirklich als Parteigänger der ÖVP agierte.

Erstaunlich war der Wahlkampf auch insofern, als sich die Kandidaten in selbstzerstörerischer Weise bei unzähligen Konfrontationen medial verheizen ließen. In diesen „Duellen“ mit überwiegend extrem dummen, peinlichen und immer denselben Fragen ließ man sie wie in Hundekämpfen aufeinander los, wobei sie willig mitmachten. Somit beschädigten sie sich und das Amt, noch bevor einer von ihnen es angetreten hatte. Ist es für die Information der Bevölkerung wirklich nötig, jeder Anfrage eines Senders zu entsprechen und sich gar noch in Hitradio Ö3 Unnettigkeiten auszurichten? Ein Kandidat für das Amt des österreichischen Bundespräsidenten kann nicht agieren wie ein Ringer bei einem billigen Jahrmarktvergnügen, der sich zum Gaudium des Publikums tagtäglich rauft. Aus Sicht der Sender ist dies verständlich, hoffte man doch auf Quoten. Im Hinblick auf die Würde des Amtes war diese Vielzahl an Schaukämpfen jedoch fatal.